Category Archives: Ungarn

Bundestagspräsident in Albanien und Ungarn

kw16_lammert_albanien_bild1Auch der Bundestagspräsident war am gestrigen Freitag auf Dienstreise. Als Repräsentant des einzig direkt legitimierten Verfassungsorgans besuchte er das albanische Parlament und im Anschluss die Trauerfeierlichkeiten für den ungarischen Nobelpreisträger Imre Kertesz, der am 31.03.2016 im Alter von 86 Jahren verstorben ist.

Lammert machte in Tirana deutlich, dass Demokratie nicht nur die Entscheidungsfähigkeit der Mehrheit sei, sondern eben auch die Frage, wie eine Gesellschaft zusammenlebt und mit dem politischen Mitbewerber umgeht. In einem Land. Lammert, der auf Einladung seines albanischen Amtskollegen Ilir Meta in das Parlament in Tirana gekommen war, forderte die Parlamentarier dazu auf, energischer gegen Korruption vorzugehen und die sowohl von der Europäischen Union als auch von den USA geforderte Justizreform voranzutreiben. Letztere gilt als eine der wichtigsten Bedingungen für eine Aufnahme von Verhandlungen zum Beitritt Albaniens zur Europäischen Union.

 

Deutscher Bundestag: Lammert ruft in Albanien zu sachlichem Dialog auf

 

Dokumentation

 

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Claudia Roth auf Fluchtrouten Unterwegs

Claudia Roth zählt eher zu den Vielreisenden im Bundestag. Ganz besonders ist ihr die Türkei als Reiseziel, wo sie insbesondere im Sommer nahezu Dauergast ist. Aber auch als Vizepräsidentin des Bundestages sind einige Reiseziele hinzugekommen.

Vizepräsidentin Claudia Roth zu Gesprächen nach Ungarn und Bulgarien

 

ClaudiaRothBundestagsvizepräsidentin Claudia Roth reist vom 4. bis 8. Oktober 2015 nach Ungarn und Bulgarien, um sich über die aktuelle Politik der beiden EU-Staaten im Umgang mit den über den Westbalkan ankommenden Flüchtlingen und über deren Aufnahme und Versorgungslage zu informieren. Sie führt Gespräche mit Vertretern der Parlamente und Regierungen, Hilfsorganisationen und NGOs wie dem UNHCR. Frau Roth wird außerdem an den Empfängen der deutschen Botschaften anlässlich des 25. Jahrestags der Deutschen Einheit in Budapest und Plovdiv teilnehmen.

Zum Besuchsprogramm in Ungarn gehören das Flüchtlingslager in Vámosszabadi und die Sperranlagen in den Grenzregionen zu Serbien und Kroatien. Gesprächspartner in Ungarn (4. – 6. Oktober) sind u.a. der stellvertretende Parlamentsvorsitzende Dr. Gergely Gulyás und der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für EU-Angelegenheiten Dr. Richárd Hörcsik.

In Bulgarien besichtigt Frau Roth die Flüchtlingszentren „Voenna Rampa“ in Sofia, „Harmanli“ im Grenzgebiet zur Türkei, das Transitzentrum für Flüchtlinge in Pastrogor und den Grenzzaun bei „Kapitan Andreevo“ an der bulgarisch-türkischen Grenze. Sie trifft die bulgarische Vizepremierministerin und Innenministerin Rumyana Bachvarova, die Parlamentspräsidentin Tsetska Tsacheva sowie die Vorsitzenden der Parlamentsausschüsse für Menschenrechte, Außenpolitik und Öffentliche Ordnung und den Leiter der EU–Delegation Ognyan Zlatev.

Quelle: Deutscher Bundestag

Dossier: bei fragdenstaat.de

Und wir haben Claudia Roth auch direkt befragt via abgeordnetenwatch.de. In ihrem Blog hatte sie versprochen, über nähere Einzelheiten “jederzeit gerne” zu informieren.