Kurztrip nach Den Haag

Die erste Plenarwoche ist rum. Und die erste Dienstreise des Bundestages ist angekündigt. Der Europaausschuss ist auf dem Weg nach Den Haag, der niederländischen Hauptstadt. Denn mit dem neuen Jahr hat auch die EU-Präsidentschaft gewechselt – von Luxemburg auf die Niederlande.

Der Europausschuss möchte sich selbst ein Bild von dem neuen Präsidenten machen und reist deshalb mit einer sechsköpfigen Delegation nach Den Haag.

 

>> Das Programm der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft in 2016

 

Europaausschuss in Den Haag

Zur Übernahme der Ratspräsidentschaft durch die Niederlande im 1. Halbjahr 2016 reist eine Delegation des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union vom 20. bis zum 21. Januar 2016 nach Den Haag.

In den Gesprächen wird es an erster Stelle um die Prioritäten des Ratsvorsitzes und die aktuelle politische Lage in den Niederlanden gehen; weitere Themen bilden Fragen der Migrations- und Flüchtlingspolitik, die Erweiterungspolitik, der Schutz der Grundrechte in der Union sowie aktuelle Fragen der Europäischen Nachbarschaftspolitik.

Gesprächspartner der Abgeordneten sind auf niederländischer Seite Mitglieder des Ausschusses für Europäischen Angelegenheiten, das Außen- und das Finanzministerium und das Ministerium für Sicherheit und Justiz. Zudem ist ein Gespräch mit Christoph Flügge, Richter am Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag, geplant.

Die Delegation besteht aus dem Ausschussvorsitzenden Gunther Krichbaum (Ltg.) und den Abgeordneten Michael Stübgen, Detlef Seif (alle CDU/CSU), Norbert Spinrath, Claudia Tausend (beide SPD) und Andrej Hunko (DIE LINKE.).

Quelle: Deutscher Bundestag

 Reisekilometer: 1.326 km | Schadstoffausstoss pro Person: 384 kg

Dossier: Europaausschuss in Den Haag

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Deutsch-Niederländische Parlamentariergruppe reist in die Niederlande

 

Vom 4. bis 6. Oktober wird eine Delegation der Deutsch-Niederländischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden, Jens Spahn (CDU/CSU), in die Niederlande reisen. Die weiteren Delegationsmitglieder sind Dieter Stier und Kees de Vries beide CDU/CSU), Hubertus Zdebel (DIE LINKE.) und Harald Ebner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Die Delegationsreise dient der Vertiefung bilateraler parlamentarischer Kontakte und dem Austausch mit den Mitgliedern der Zweiten Kammer des niederländischen Parlaments. Dazu sind Gespräche mit dem Vorsitzenden, Roland Van Vliet, und weiteren Mitglieder der Kontaktgruppe Deutschland der Zweiten Kammer sowie den Ausschüssen für die Angelegenheiten der Europäischen Union und der für Verkehrs-, Infrastruktur- und Energiefragen zuständigen Ausschüsse geplant.

Daneben ist die Begegnung mit deutschen Institutionen, wie etwa Außenhandelskammer oder Deutsche Schule, vorgesehen. In Den Haag wird die Delegation am Empfang anlässlich des 25. Jahrestages der Deutschen Einheit teilnehmen. Bei einem Besuch der Universität in Delft soll es um die Themen Stadtentwicklung, Infrastruktur und Wirtschaftsförderung gehen.

Quelle: Deutscher Bundestag

Dossier: bei fragdenstaat.de