Category Archives: Henning Otte

Kurz mal ab in die Staaten

Washington-USADer Verteidigungsausschuss hat eine richtige Marathon-Reise hinter sich, wenn er Morgen nach Berlin zurückkehrt. Washington, New York und der Truppenstandort Norfolk. Gerade nach den Irritationen im Verhältnis zu den USA seit der Regentschaft von Kanzler Schroeder ist es wichtig, dass hier die Kontakte gepflegt werden und in Berlin wahrgenommen wird, dass sich der Blick Washingtons woanders hingerichtet hat.

Der bevorstehende Nato-Gipfel wird wichtige Entscheidungen treffen und es ist deshalb zielführend, sich bereits im Vorhinein mit den Positionierungen zu beschäftigen. Auch wenn durch den anstehenden Präsidentschaftswahlkampf keine wichtigen Entscheidungen mehr fallen – die Beamten werden doch die gleichen sein.

 

Delegation des Verteidigungsausschusses reist in die USA

Vom 18. bis 23. April 2016 reist eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages unter Leitung des Vorsitzenden Herrn Wolfgang Hellmich, (SPD), zu Gesprächen nach New York, Washington D.C. und Norfolk, Virginia. Die weiteren Delegationsteilnehmer sind der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Henning Otte sowie die Abgeordneten Wilfried Lorenz (CDU/CSU) und Heidtrud Henn (SPD).

Im Mittelpunkt der Reise steht die aktuelle Einschätzung der sicherheitspolitischen Lage in den verschiedenen Krisenregionen durch den NATO-Bündnispartner USA sowie dessen Positionierung für den bevorstehenden NATO-Gipfel in Warschau. Weitere Themenfelder sind die binationale Zusammenarbeit zwischen den USA und Deutschland sowie laufende UN-Missionen mit deutscher Beteiligung.

Hierzu sind Gespräche sowohl mit Vertretern des amerikanischen Abgeordnetenhauses des Kongresses als auch mit Vertretern des Pentagons und des US-Außenministeriums geplant. Ergänzend finden Diskussionen mit außen- und sicherheitspolitischen Think Tanks statt. In Norfolk besucht die Delegation das Allied Command Transformation der NATO, dessen Hauptaufgabe die strategische Neuausrichtung und die Transformation des Bündnisses im Hinblick auf die Herausforderungen des 21. Jahrhundert ist, und die Naval Station Norfolk. In New York sind Gespräche mit Vertretern der Vereinten Nationen zu Fragen der aktuellen Sicherheitslage und laufenden UN-Friedenmissionen vorgesehen.

(Quelle: Deutscher Bundestag)

 

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