Reiselust im Herbst – Exodik im Auftrag des Wählers

Es war eine Sitzungswoche, die eigentlich nicht sonderlich anstrengend war. Und man kann sich, wenn man die Pressemitteilungen des Bundestages der letzten zwei Plenartage anschaut, auch vorstellen, warum: zahlreiche Parlamentsdelegationen und Ausschüsse brechen unmittelbar nach der Plenarwoche zu Dienstreisen in ferne Gefilde auf.

Dabei sind die Abgeordneten im Herbst bereits reichlich unterwegs gewesen. Insgesamt stehen in 2015 5.2 Mio EUR für Auslandsreisen der Mitglieder des Bundestages im Bundeshaushalt 2015 zur Verfügung. Dies ist ein ordentlicher Betrag und er wird, betrachtet man die Jahresreiseliste für dieses Jahr, auch gebraucht. Im ersten halben Jahr brachen die Abgeordneten rund 53 mal auf, um ferne Welten zu sehen und hierin sind nur die offiziellen Delegationen und Reisen von Präsidiumsmitgliedern enthalten. Zahlreiche Abgeordnete begleiten auch Bundesminister auf ihren Auslandsreisen und sind in vielfältigen Fällen auch allein unterwegs.

Reisegebiete 2015-10

Nun scheint aber das Dezemberfieber ausgebrochen zu sein und die Abgeordneten wollen den Restbetrag noch schnell ausschöpfen, bevor er verfällt. 24 Laender standen und stehen im Oktober bereits auf der Destination-Liste des Bundesparlaments. Mit Ausnahme von Australien und Ozeanien sind alle Kontinente im Programm der Abgeordneten für die kommenden zwei Wochen. Wie immer beliebt ist hierbei die USA und Canada: dorthin zieht es die Ausschüsse für Recht und Verbraucherschutz und den Sportausschuss. Besonders interessant dürfte die Reise der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe in die beiden Koreas sein, die mit acht reisenden Abgeordneten besonders groß ausgestattet ist. Und auch sonst fällt auf, dass die Reisegruppen eher üppig ausgestattet sind.

 

Die Klagen des Bundestagspräsidenten von 2012 scheinen hier wieder vergessen zu sein. Lammert hatte seine Abgeordneten damals bereits zur Mäßigung aufgefordert, denn die Dienstreisen haben häufig nicht immer den Charakter reiner Informationsreisen, sondern sind meist auch mit einem ausführlichen Freizeitprogramm ausgestaltet.

Und obwohl der Bundestag schon vor über einem Jahrzehnt mehr Transparenz versprochen hat, bleiben die Reiseberichte im vertraulichen – ebenso wie die Kosten. Hier möchte sich der Bundestag nicht in die Karten schauen lassen und verweist dabei lediglich auf den alle zwei Jahre erscheinenden Dienstreisebericht.

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Posted on October 18, 2015, in Ausschuss, Parlamentariergruppe and tagged . Bookmark the permalink. Leave a comment.

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